AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der semper-plastic B. Pomian GmbH (Online-Shop) gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB)

1. Allgemeines
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der semper-plastic B. Pomian GmbH, Fürther Straße 80, 90574 Roßtal (nachfolgend auch „Verkäuferin“ genannt) und dem Käufer.

1.2. Käufer im Sinne der hier vorliegenden AGB sind Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB.

2. Vertragsschluss
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die im Online-Katalog dargestellten Produktinhalte und –parameter definieren nicht den Leistungs- und Vertragsinhalt. Verbindlich ist insoweit erst die Annahme der Bestellung. Mit Anklicken des Buttons “Zahlungspflichtig bestellen” gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Annahme der Bestellung erfolgt durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware.

Die Bestellung der Ware durch den Käufer, z.B. per E-Mail, Brief, Telefax, Telefon gilt ebenso als verbindliches Vertragsangebot.

2.2. Sind der Bestellung bestimmtes Material bzw. bestimmte Stoffe zugrunde gelegt, so ist die Verkäuferin in der Wahl ihrer Lieferanten frei. Auch wenn bei Vertragsschluss Materialien eines bestimmten Herstellers verwendet werden, so ist die Verkäuferin daran nicht gebunden. Die Verkäuferin behält sich vor, jederzeit ihre Lieferanten zu wechseln, solange die Qualität der bestellten Materialien und Stoffe gleichwertig bleibt.

2.3. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch die Zulieferer der Verkäuferin. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Verkäuferin zu vertreten ist. Der Käufer wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert und gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen des Käufers werden unverzüglich erstattet.

3. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
3.1. Die Preise gelten im Zweifel ab Werk ausschließlich Versand, Fracht, Versicherungen, Zoll, Einfuhrnebenabgaben und Verpackung, jedoch einschließlich Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe.

3.2. Die anfallenden Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Die jeweilige Höhe der Liefer- und Versandkosten wird in den jeweiligen Angeboten entweder gesondert mit angeführt oder es werden nähere Einzelheiten zur Berechnung dieser während des Bestellvorganges angegeben.

3.3. Die Verkäuferin ist bei neuen Aufträgen (= Anschlussaufträgen) nicht an vorhergehende Preise gebunden.

3.4. Veranlasst der Käufer nachträgliche Änderungen, so werden die hierfür erforderlichen Aufwendungen gesondert berechnet.

3.5. Die Verkäuferin akzeptiert die auf der jeweiligen Angebots-Website angeführten und vom Käufer zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden (Kreditkarte, PayPal, Giropay, Paydirekt). Der Käufer wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

Im Fall einer Zahlung im Online-Bezahlverfahren PayPal ermächtigt der Käufer die Verkäuferin, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.

Soll die Zahlung mittels Kreditkarte erfolgen, ermächtigt der Käufer die Verkäuferin mit der Bekanntgabe seiner Konto- bzw. Kreditkartendaten dazu, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich etwaig anfallender Liefer-, Verpackungs- und Versandkosten bei Fälligkeit von seinem durch Kontonummer und Bankleitzahl bzw. IBAN und SWIFT-BIC bezeichneten Konto durch Lastschrift einzuziehen (Bankeinzug) bzw. auf der Kreditkarte des Käufers belasten zu lassen. Die Belastung des Kreditkartenkontos des Käufers erfolgt mit Abschluss des Kaufvertrages.

4. Versand und Gefahrübergang
4.1. Der Käufer versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte der Käufer fehlerhafte Adressdaten hinterlegt haben und sollte es dadurch zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten – so hat diese der Käufer zu tragen.

Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Käufer in den Verzug der Annahme gerät.

4.2. Die Lieferzeit beträgt i.d.R. zwischen 2 bis 10 Werktage, findet jedoch nicht vor Beibringung der vom Käufer für die Ausführung des Auftrages zu beschaffenden und erforderlichen Unterlagen und der Anzahlung, soweit diese vereinbart wurde, statt.

4.3. Liefertermine, die von der Verkäuferin nicht ausdrücklich schriftlich als „verbindlich“ bezeichnet werden, sind freibleibend. Wird ein verbindlich vereinbarter Liefertermin nicht eingehalten, so ist der Käufer erst dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn er der Verkäuferin zuvor in Textform eine angemessene Nachfrist zur Lieferung gesetzt hat. Für die Einhaltung verbindlich vereinbarter Liefertermine genügt die Absendung der Ware am Liefertermin.

4.4. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von der Verkäuferin nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien auch bei Unterlieferanten, behördliche und gerichtliche Anordnungen) hat die Verkäuferin nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Verkäuferin dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

4.5. Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands, sowie nach Rücksprache mit der Verkäuferin in umliegende Länder (z.B. Italien, Schweiz, Österreich, etc.).

4.6. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamiert der Käufer solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller und nimmt unverzüglich Kontakt mit der Verkäuferin auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere der Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Es hilft der Verkäuferin jedoch, Ansprüche gegen den Frachtführer bzw. die Transportversicherung geltend machen zu können.

5. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Nachfolgend erhält der Käufer eine Belehrung über die Voraussetzung und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzbestellungen durch Verbraucher.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

semper-plastic B. Pomian GmbH
Fürther Straße 80
90574 Roßtal, Deutschland
Telefon: +49 (9127) 954713-0
E-Mail: info@semper-plastic.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurück zusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechtes bei Sonderanfertigungen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Kostentragung
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

6. Mängelgewährleistung und Haftung
6.1. Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Eigene Garantien gibt die Verkäuferin grundsätzlich nicht; die bloße Präsentation der Artikel im Online-Shop ist daher grundsätzlich lediglich als reine Leistungsbeschreibung anzusehen.

Der Käufer hat insoweit die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Verkäuferin bleibt jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.

6.2. Ist eine Nacherfüllung nicht möglich oder verzögert sich diese über die gesetzte Frist hinaus aus Gründen, die die Verkäuferin zu vertreten hat, so stehen dem Käufer die Rechte auf Rücktritt oder Minderung zu.

6.3. Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haftet die Verkäuferin nur bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit der Verkäuferin oder einer ihrer Angestellten/Erfüllungsgehilfen, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln sowie bei Mängeln, soweit nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden gehaftet wird.

7. Eigentumsvorbehalt
Die Verkäuferin behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Zahlung des Preises vor.

8. Gewerbliche Schutzrechte und Eigentum
An Kostenanschlägen, Entwürfen, Zeichnungen und Berechnungen behält sich die Verkäuferin ihr Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen ohne ihre Zustimmung weder genutzt, vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht werden. Sie sind im Falle des nicht durchgeführten Kaufs unverzüglich zurückzugeben.

9. Datenschutz
Die Verkäuferin verarbeitet personenbezogene Daten des Käufers nur nach den gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO und des BDSG. Weitere Informationen sind unter [www.semper-plastic.de/datenschutzerklärung ?] zu finden.

10. Schlussbestimmungen
10.1. Sollten einzelne Teile dieser AGB nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit und Anwendbarkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt und für den nichtigen, unwirksamen bzw. anfechtbaren Teil gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

10.2. Der Gerichtsstand richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10.3. Es gilt deutsches Recht.
10.4. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ abrufbar ist. Die E-Mail-Adresse ist im Impressum zu finden. Die Verkäuferin ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.